Mutantenstadl

Der Begriff »unwählbar« hat in dem von mir frequentierten Teil der Blogosphäre zur Zeit Hochkonjunktur.

Über die rechten Parteien wird da gar nicht diskutiert, die FDP interessiert auch keinen. Die SPD hat es sich durch den radikalen Abbau der sozialen Komponente unserer »sozialen Marktwirtschaft« verscherzt und wohl nur bei Alzheimerpatienten eine Chance, die Sympathien jetzt durch die vor Wahlen üblichen Lippenbekenntnisse zurückzugewinnen — auch wenn sie die Schuld jetzt schön auf Schröder und Müntefering abwälzen kann. Die grüne Friedenspartei hat Schröders Amoklauf nicht gestoppt, sondern schön alles durchgewunken, inkl. der Kampfeinsätze der Bundeswehr.

Die letzte, beste Hoffnung für die Menschheit schien Die Linke zu sein, aber auch für diesen Haufen ist Machterhalt wohl die höchste Priorität, anders ist schwer zu erklären, warum Abgeordnete der Linken im Berliner Senat für die Verschärfung des ÜberwachungsPolizeigesetzes gestimmt haben.

Ich kann die Prinzipien nachvollziehen: eine Regierung muss ihre Gesetzesvorhaben durchbringen, weil ihr sonst Handlungsunfähigkeit unterstellt wird. Abgeordnete stimmen so ab, wie es die jeweiligen Fachleute in der Fraktion vorgeben, weil sich nicht jeder Abgeordnete in die Details jeder Vorlage einarbeiten kann.

Die Grenzen meiner intellektuellen Leistungsfähigkeit sind aber erreicht, wenn ich versuche, mir vorzustellen, aus welchem Grund eine Regierung überhaupt über Regelungen abstimmen lässt, die so offensichtlich gegen die postulierten Prinzipien der beteiligten Parteien verstoßen. Wie schafft es eine Gesetzesvorlage, die die Überwachung unbescholtener Bürger ermöglicht oder erleichtert, durch Ausschüsse und Gremien, in denen eine Partei vertreten ist, die sich folgendes auf die Fahnen geschrieben hat:

In immer mehr Bereichen der Gesellschaft registrieren wir eine Einschränkung demokratischer Rechte auch mittels internationaler Organisationen und europäischer Einrichtungen. Der sogenannte Krieg gegen den Terror wird für den Abbau von Grund- und Freiheitsrechten genutzt. [...]
Staatliches Handeln muss immer überprüfbar und die Einzelnen müssen vor ungerechtfertigten Zugriffen des Staats geschützt sein. Deswegen ist der Rechtsstaat mit der Rechtswegegarantie für uns ein hohes Gut, und wir brauchen unabhängige Kontrollinstanzen gegenüber den staatlichen Sicherheitsorganen. Wir halten an der strikten Trennung von Polizei und Bundeswehr sowie von Polizei und Geheimdiensten fest. Das regelmäßige Recht, selbst über die eigenen Daten und ihre Verwendung zu bestimmen, ist und bleibt für uns unaufgebbar. (»Programmatische Eckpunkte«, Die Linke)

Gut gebrüllt, Löwe, doch: »an ihren Taten sollt Ihr sie messen«. Meine lieben linken Abnicker Freunde, Ihr seid als Parlamentarier genau die »unabhängige Kontrollinstanz« und versagt in dieser Rolle auf ganzer Linie.

Die ZAF kommentierte:

Dafür, daß man voll in die Terrorfalle tappt und fleißig am Abbau des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und bei der Perfektionierung des Überwachungsstaates mitbastelt, gibt es wirklich keinerlei Entschuldigung, geschweige denn eine sinnvolle Begründung. Eine Verteidigung der Grundrechte sieht anders aus.

F!XMBR kommentiert:

Die Linke, die auf Bundesebene den Gralshüter der Bürgerrechte spielt, hat das Gesetz zusammen mit der SPD durchgewunken. Damit ist die Linke genauso unwählbar geworden, wie die SPD und die anderen großen Parteien.

Soll ich bei der nächsten Bundestagswahl wieder den Wahlomat befragen und für Ideen (Worthülsen) stimmen, von denen ich vorher schon weiß, dass sie mit der Realpolitik der Stimmempfänger nichts zu tun haben werden? Wenn meine Stimme eh nur symbolischen Charakter hat, kann ich sie doch auch gleich der Piratenpartei geben. Ich bin ratlos.

Die Rangliste der postulierten Unwählbarkeit, lt. Google, inkl. eines von mir nach einer geheimen Formel ermittelten Unwählbarkeitsfaktors (UWF):

504x csu unwählbar, 774x cdu unwählbar (UWF 1)
515x »die linke« unwählbar, 1680x pds unwählbar (UWF 10)
11200x spd unwählbar (UWF 13)
1600x npd unwählbar (UWF 41)
14000x »die grünen« unwählbar (UWF 72)
23800x fdp unwählbar (UWF 100)

Nachtrag, 25. November 2007: Werner hat mir die Stellungnahme von Klaus Lederer von Die Linke Berlin weitergeleitet — danke! Hier ein paar Auszüge:

Wir haben seit Jahresbeginn mit der SPD über mögliche Änderungen des ASOG gestritten, bei denen es insgesamt um die Frage ging, wie — derzeit nicht geregelte — Möglichkeiten und Praktiken des Zugriffs auf Daten geregelt werden sollten. Die SPD wollte sie nach Möglichkeit ausweiten, wir wollten sie begrenzen. [...]

Wir lehnen eine Videoüberwachung im ÖPNV ab, weil sie nach unserer Auffassung keineswegs zu mehr Sicherheit beiträgt, dafür aber erhebliche Gefahren für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in sich birgt. Aber, wie gesagt, sie findet bereits statt. Das gilt ebenso für Großveranstaltungen wie Fußballspiele oder die »WM-Fanmeile«, bei denen größere Gefahren für die öffentliche Sicherheit als möglich erscheinen. Worum es uns jetzt ging, ist zu regeln, unter welchen Bedingungen auf die Aufnahmen zugegriffen werden darf. Denn hier existiert bisher eine Grauzone, die selbst bei Bagatelldelikten den Zugriff offenlässt. [...]

Es gehört zu den Tatsachen, dass nach den (zT versuchten) Anschlägen von Madrid, London und Köln die Videoüberwachung auf Bahnhöfen von einer großen Mehrzahl der Bevölkerung nicht nur akzeptiert, sondern begrüßt wird. Und es gehört ebenso zu unseren Auseinandersetzungsverhältnissen, dass verschiedene politische Kräfte vor dem Hintergrund dieser bestehenden Ängste diese Möglichkeiten noch wesentlich exzessiver nutzen möchten. Auch unser Koalitionspartner, die SPD, ist bekanntlich von dieser Versuchung nicht frei.

DIE LINKE steht dem entgegen und die regierungsbeteiligte LINKE in Berlin hat solchen Bestrebungen bisher wenigstens enge Grenzen gesetzt und wird das auch in Zukunft tun. [...]

[Wir haben] 2001 alle Vorstöße zur Videoüberwachung öffentlicher Plätze abgelehnt, die Schleierfahndung in Berlin abgeschafft und die Rasterfahndung erheblich einschränken können. In welchem Bundesland ist ähnliches geschehen? Berlin wird den Gesetzen zur Online-Durchsuchung und zur Vorratsdatenspeicherung im Bundesrat nicht zustimmen und wir werden in dieser Legislaturperiode, wie in der Koalitionsvereinbarung vorgesehen, den Großen Lauschangriff (unter Schwarz-Rot eingeführt) aus dem Verfassungsschutzgesetz streichen. Darüber hinaus kämpfen wir seit Jahren für die individuelle Kennzeichnungspflicht von PolizistInnen in sogenannten geschlossenen Einheiten. Wir sind optimistisch, dieses Ziel bald vollständig durchsetzen zu können, die BeamtInnen in den SEK sind bereits dazu verpflichtet [...]

Geht bitte davon aus, dass diese Initiativen auf unseren Druck zurückzuführen sind. [...]

Wir haben uns für die Aufhebung des Haftbefehls im Fall Andrej H. stark gemacht, die Beschuldigten in der U-Haft besucht und vieles mehr. Wir sind zum Teil MiteinreicherInnen der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung und fordern öffentlich die Abschaffung des uferlosen »Terrorismus-Paragrafen« im Strafgesetzbuch. Und so weiter.

Na gut.

Bettina Winsemann schreibt in Telepolis über Onlinedurchsuchung und Vorratsdatenspeicherung und bringt es auf den Punkt:

Die Politik lässt zunehmend die Maske fallen und gibt sich nicht einmal mehr Mühe, ihre Dreistigkeit zu verschleiern. Es ist, als würde man dem Bürger sagen wollen, dass es sowieso egal ist, was er denkt. Vor einiger Zeit gab man sich wenigstens noch Mühe, so zu wirken, als würde man wissen, was man tut, oder als würde man das Volk vertreten. Heutzutage lügt man offen oder gibt sein Gewissen für die Fraktionsdisziplin ab. Oder man hatte eben keine Ahnung, was man tat. Wer sich dann noch über Politikverdrossenheit wundert, der muss wirklich sehr verblendet sein.

Danke!

Frank Zappa sagte 1977:

The illusion of freedom will continue as long as it’s profitable to continue the illusion. At the point where the illusion becomes too expensive to maintain, they will just take down the scenery, they will pull back the curtains, they will move the tables and chairs out of the way, and you will see the brick wall at the back of the theatre.

Noch 42 Tage bis zur totalen Protokollierung der Telekommunikation.

Nach dem Eklat mit Eva Herman musste sich Johannes B. Kerner (das »B.« steht für »tiBerius«) von Frank Plasberg ins Stammbuch schreiben lassen, dass man sich als Talkmaster keinen Gast einlädt, der allein gegen alle anderen Gäste steht. Richard Dawkins stand gestern Abend gegen zwei aufgeregte Pfaffen Bischöfe, Heiner Geißler und JBK (und einen leicht überforderten Dolmetscher). Also ein Wissenschaftler gegen vier professionelle Labertaschen. Im Sinne der Fairness verteilte JBK die Redezeit gleichmäßig auf seine Gäste: drei christliche Statements, eine schnippische Überspitzung von JBK, eine Antwort von Dawkins. Alan Posener bezeichnete die Situation in Welt Online als »Tribunal«.

Kerner: Herr Jaschke, welche guten Gründe gibt es dafür, an Gott zu glauben?

Jaschke: Der Glaube an Gott ist erst mal natürlich eine Sache des eigenen Herzens. Ich frage: »Warum lebe ich? Warum gibt es diese Welt? Warum versage ich, bin ich glücklich? Was umgibt mich? Warum empfinde ich etwas als schön? Warum leide ich?« Und das sind Menschheitsfragen seit dem Beginn und auf diese Frage nach dem Warum versucht der Glaube zu antworten. Und wir haben eine ganz positive Antwort im Glaube, wie er sich in der Bibel darstellt, das ist kein Buch, das vom Himmel gefallen ist, das ist ein Buch voller Glaubenserfahrungen, natürlich aus tausend Jahren und sie sind auch gemischt. Da gibt es manches, was nicht in unsere Zeit passt, und was sehr zeitbedingt ist aus damaligen Verständnissen heraus, aber wenn wir das Ganze der Bibel nehmen, da begegnet uns ein sehr menschenfreundliches Bild von Gott. Der barmherzige Gott. Der Gott der immer größer ist als alles, was Menschen anrichten und wenn wir in die Gestalt Jesu schauen, sehen wir Gott, der mitleidet und der ans Kreuz geht und der sich mit den geringsten Menschen eins macht. Das ist für mich eine starke Motivation von Gott zu sprechen.

Es gibt also Fragen, auf die wir (noch) keine gute Antwort geben können. Also zieht man man eine inkonsistente Sammlung von plagiarisierten Mythen, Märchen, Legenden und historischen Berichten zu Rate, wertet die Teile, die »nicht in unsere Zeit passen« als »Glaubenserfahrung« (ignorieren darf man sie genauso wenig wie ernst nehmen) und die Teile, die in unsere Zeit passen, als Bestätigung der Aussagekraft der Bibel für unsere Zeit.

Meine Oma hat mir noch beigebracht, dass die Geschichten im alten Testament wirklich passiert seien. Da war sie wohl nicht auf dem neusten Stand. Die Wikipedia sagt zum Thema Sintflut:

Viele heutige Exegeten bestehen nicht auf einer Historizität der Genesistexte, sondern weisen ihnen den Charakter eines Mythos zu, in dem sich Glaubenserfahrung ausdrückt. Von römisch-katholischer oder protestantisch-landeskirchlicher Seite wird eine Geschichtlichkeit der Sintflut nicht als notwendiger Bestandteil christlichen Glaubens angesehen. In Kreisen evangelikaler Christen gilt die Sintflut dagegen bis heute als historisches Ereignis.

Zu diesen Geschichten gesellt sich jedenfalls eine von Dritten ausgewählte Sammlung von verspätet erschienen Biografien eines Mannes, der an einen Baumstamm genagelt worden war, weil er gesagt hatte, wie phantastisch er sich das vorstelle, wenn die Leute zur Abwechslung mal nett zueinander wären. Auch hier kann man sich mehr oder weniger aussuchen, was genau davon man denn glaubt. Oder man lässt es sich von den Profis vorgeben, die ihre Meinung alle paar Jahrzehnte den Gegebenheiten anpassen.

Und dann kann man sich die von Jaschke angeführten Menschheitsfragen alle nochmal stellen und sie alle beantworten: »Weil Gott es in seiner unergründlichen Weisheit so wollte!« Da sehe ich jetzt nicht so den überragenden Erkenntnisgewinn. Und ich finde, dass es eine Menge guter Gründe gibt, auch ohne unsichtbaren Aufpasser nett zueinander zu sein.

Okay, Jaschke hatte auch keine große Chance, mich zu überzeugen. Als katholischer Bischof muss er einfach hauptberuflich zu viele abgefahrene Sachen glauben, als dass ihn das nicht beeinflussen würde.

Gleiche Frage an den anderen Bischof: gute Gründe, an Gott zu glauben?

Huber: Versuchen würde ich natürlich daran zu appellieren, dass jeder von uns irgendwo die Erfahrung hat, dass er sein Leben nicht selber geschaffen hat, sondern dankbar als eine Gabe annimmt, mit der er verantwortlich umgehen soll. Jeder von uns hat ein Gefühl dafür, dass das eigene Leben, die eigene Person, aber auch die Person des Nächsten, eine Würde und eine Bedeutung hat, ein Gewicht hat, das über die eigene Leistungsfähigkeit hinaus geht. Jeder von uns hat ein Gefühl dafür, dass wir eine Kraft brauchen, mit deren Hilfe wir neu anfangen können, wenn wir gescheitert sind. Dieses Gefühl der Dankbarkeit und der Zuversicht, das sind die beiden Grundelemente, aus denen der christliche Glaube besteht, wie er uns in der Person Jesu Christi begegnet, in dem Gottes menschliches Angesicht uns entgegen tritt.

Das Beste aus dem eigenen Leben machen. Menschenwürde für alle. Um solche Ideen über ein paar Tausend Jahre zu entwickeln (die sind nämlich noch ziemlich frisch) braucht man einen persönlichen, allwissenden, allmächtigen, allgegenwärtigen, antropomorphen Gott, der auf Gebete hört und gelegentlich auch mal selbst Hand anlegt? Ich hab den Verdacht, dass die Kirche bei dieser Entwicklung nicht durchgängig hilfreich war.

Nicht mal von einem Bischof kann man auf so eine klare Frage eine klare Antwort bekommen. Ich beneide den Dolmetscher, der diese Textbausteine für Dawkins ins Englische übertragen musste, wirklich nicht um seinen Job.

Dawkins hatte einen harten Stand, JBK lies ihm keine Gelegenheit, mit einem anderen Gast in einen Dialog zu geraten, die Stimmung war eher gereizt, die Sympathien des Publikums lagen eindeutig bei den deutschen Würdenträgern. An persönlichen Angriffen mangelte es auch nicht, Dawkins wurde von den Bischöfen als Fundamentalist und Dogmatiker bezeichnet und der Unwissenschaftlichkeit bezichtigt. Okay, so ein Bischof nimmt einen generellen Angriff gegen alle Religionen halt doch irgendwie persönlich.

Dawkins war angreifbar, weil er sich in seinem Buch stark auf die gefährlichen fundamentalistischen Trends in den USA bezieht, die uns in Deutschland in der Tat absurd erscheinen müssen und die Huber klein redete (sinngemäß: »50% der amerikanischen Christen glauben an die Schöpfungslehre im Wortsinn« — »Gar nicht wahr, ich hab ein evangelikales College besucht, an dem kein Lehrer Kreationismus lehrt«). Und unsere ach so liberalen Bischöfe ließen Dawkins einfach durch offene Türen rennen.

Meine Oma hatte mir noch beigebracht, dass Sünder in die Hölle kommen. Da war sie wohl nicht auf dem neusten Stand. Und viele der Christen in Italien, Polen und Nord- wie Südamerika auch nicht. Bei den deutschen Christen spielt die Hölle jedenfalls lt. der Bischöfe »seit fünfzig Jahren keine große Rolle mehr«.



Wer die Sendung mit Eva Herman gesehen hat, weiß schon, was kommt, wenn Kerner anbietet: »Lassen Sie uns über konkrete Thesen aus Ihrem Buch sprechen.« Richtig, dann geht’s nicht um Thesen, sondern um besonders reißerische, aus dem Zusammenhang gerissene Zitate: religiöse Erziehung als Kindesmisshandlung und so was. Kerner ließ Dawkins kaum Zeit, den Kontext der Zitate zu klären, geschweige denn, auf die Angriffe der anderen Gäste einzugehen. Der Fangschuss war dann das Reißerzitat schlechthin, das man auch in jeder zweiten Buchbesprechung von »Der Gotteswahn« findet:

Der Gott des Alten Testaments ist die unangenehmste Gestalt in der gesamten Literatur[1]: Er ist eifersüchtig und auch noch stolz darauf; ein kleinlicher, ungerechter, nachtragender Überwachungsfanatiker; ein rachsüchtiger, blutrünstiger, ethnischer Säuberer; ein frauenfeindlicher, homophober, rassistischer, Kinder und Völker mordender, ekliger, grössenwahnsinniger (...)[2], launisch-boshafter Tyrann.

[1] Hier wirft Dawkins ein, dass er nicht »Literatur«, sondern »Dichtung« geschrieben habe. Das kann ich bestätigen, ich lese gerade die englische Fassung seines Buchs, »The God Delusion«, und da steht »in all fiction«.
[2] Das in der Einblendung bei Kerner fehlende Adjektiv lautet »sadomasochistisch«.

Das Zitat kann man sich im Original in diesem Vortrag von Dawkins anhören, ab 05:35.

Darauf antwortete Dawkins bloß: »Have you actually read those books?«

Kleine Auffrischung für diejenigen, die den Pentateuch & Co. jetzt nicht so im Kopf haben:
• Steinigung bei Gotteslästerung, Götzendienst, Sabbatschändung, Ehebruch, Epilepsie (»Besessenheit«), Todestrafe für unerlaubtes Betreten heiligen Bodens, Sodomie, Homosexualität, Inzest, Verkehr mit einer Frau während ihrer Monatsregel, Hurerei
• Sodom und Gomorrha, inkl. Lots Frau, die in eine Salzsäule verwandelt wird, nur weil sie sich mal umguckt
• die Sintflut, bei der mal schnell die ganze Menschheit weggespült wird, müssen wohl alles schlechte Menschen gewesen sein, inkl. der Kinder
• Isaak, der von seinem Vater Abraham als Menschenopfer dargebracht werden soll, aber war ja nur ein Test, haha
• Onan, der von Gott getötet wurde, weil er sich dagegen sträubte, der Frau seines verstorbenen Bruders ein Kind zu machen
• das Erstgeborene von Bathseba, das Gott getötet hat, um den Vater, König David, zu strafen
• die zehn biblischen Plagen, die jede Menge Kollateralschaden bei Unschuldigen angerichtet haben müssen, inkl. aller Erstgeborenen der Ägypter, um die sich die Engel des Herrn persönlich gekümmert haben

Meine Oma hat mir damals eine Kinderbibel geschenkt, selbst die entschärften Versionen einiger dieser Geschichten fand ich ziemlich verstörend.

Wer diese Geschichten zum Mythos erklärt, kann sich doch dann auch nicht wirklich über diese genauso treffende wie amüsante Beschreibung von Dawkins aufregen? Doch kann man. Ein Jaschke kann es absichtlich falsch verstehen und sich empören und dafür Applaus kassieren. Und ein Huber kann sogar Auschwitz erwähnen und Dawkins Antisemitismus (er sagte »Antijudaismus«) unterstellen. Autobahn geht gar nicht! Und Applaus gibt’s dann auch für ihn, als er die friedliche Revolution in der DDR für die Christenheit beschlagnahmt.

Abschließend stellt Kerner die einzig wichtige Frage in dieser Diskussion, die nach dem Tod. Genau das ist der Punkt. Egal wie sehr sich Religionen unterscheiden, sie sind fast alle in einem einig: sie versprechen eine Existenz »danach« (und das erklärt für mich gleichzeitig ihre Entstehung wie ihre Funktion).

»Wär’s schöner, den Glauben zu haben an etwas anderes, vielleicht ist da ja noch was?«

»Of course it would be nicer, but that does not make it true!«

Nachtrag, 17. Dezember 2007: Auf der Suche nach Vergleichswerten zum »Religionsmonitor« der Bertelsmann-Stiftung bin ich über die »European Values Study« gestolpert. Laut dieser Studie glauben immerhin noch 13 Millionen Deutsche an die Existenz der Hölle, obwohl sie ja (s.o.) seit 50 Jahren keine Rolle mehr für deutsche Christen spielen sollte. Je mehr ich mich mit dem christlichen Glauben beschäftige, desto absurder kommt er mir vor. Der Fisch ist nicht umsonst ein Symbol des Christentums: immer wenn man versucht, einen Christen zu packen, glitscht er einem mit einem freundlichen »Nee, daran glaube ich ja auch nicht« aus den Fingern. Ich frag mich, was vom Christentum noch übrig bleibt, wenn man nicht glauben muss, was in der Bibel steht, wenn selbst die Wiederauferstehung Jesu unter christlichen Theologen zur Disposition steht.

Ich kann Fox bekanntlich nicht leiden und sträube mich irgendwie dagegen, für den Laden Werbung zu machen, aber Summer Glau hat mich in Firefly als River Tam begeistert und in Serenity umgehauen: »My turn!«



Summer Glau ist der Heiße Scheiß™.

Nachtrag, 5. Januar 2009: Bei Pro7 heißt die Serie »Terminator SCC« (»Ess-Si-Si«). Sind die so peinlich.